11.06.2010 17:18

"Emmely": Kündigung aufgehoben

Wie berichtet, erhielt die als „Emmely“ bekannt gewordene Kassiererin eine fristlose Kündigung wegen des Verdachts, sie habe zwei Leergutbons im Wert von 1,30 € gefunden und für sich selbst eingelöst.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Kündigung am 10.6.2010 aufgehoben, nachdem zuvor sowohl das das Arbeitsgericht Berlin als auch das LAG Berlin-Brandenburg die fristlose Kündigung bestätigt hatten.

Nach Ansicht des zweiten Senats des BAG hätte zunächst eine Abmahnung ausgesprochen werden müssen. Wegen der langen Betriebszugehörigkeit, während der die Kassiererin ohne Beanstandungen gearbeitet habe, sei das Vertrauen durch das einmalige Delikt nicht vollständig aufgezehrt worden.
Die Diskussionen über einen besseren Kündigungsschutz für Arbeitnehmer, insbesondere bei Bagatellvergehen, werden durch das Urteil des BAG wieder verstärkt werden.

Als Konsequenz aus dem Urteil fordern die Gewerkschaft ver.di, Linkspartei und Grüne, dass jeder Bagatellkündigung zwingend eine Abmahnung vorausgehen müsse.
In diesem Zusammenhang wird insbesondere diskutiert werden müssen, in welchen Grenzen noch von einer Bagatellkündigung gesprochen werden kann.

Wir werden die Diskussion mit Spannung verfolgen!

Silke Bienert, Rechtsanwältin
 

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